Das Arbeitsschutzgesetz (ArbschG)

Seit je her gibt es in Deutschland Bestrebungen, Arbeitnehmer vor den alltäglichen Gefahren während ihrer Arbeit zu schützen. Die Idee des Arbeitsschutzes ist nicht neu. Die ersten Regelungen in dieser Richtung gab es bereits im 19. Jahrhundert. Heute dient das Arbeitsschutzgesetz (ArbschG) als gesetzliche Grundlage für den Schutz von Beschäftigten. Das ArbschG ist das Ergebnis der Umsetzung einer europäischen Richtlinie über Arbeitsschutz. Diese Richtlinie hat für europaweite einheitliche Regelungen gesorgt, die von jedem Mitgliedsstaat einzuhalten sind.

Das Arbeitsschutzgesetz, dessen komplette Bezeichnung „Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit“ lautet hat das Ziel, die Gesundheit und die Sicherheit aller Beschäftigten zu sichern und zu verbessern. Das ArbschG gilt in allen Tätigkeitsbereichen innerhalb Deutschlands und darüber hinaus auch auf allen deutschen Transportmitteln weltweit. Solche Transportmittel können zum Beispiel deutsche Schiffe sein, die international unterwegs sind.

Arbeitgeber halten bei der Einhaltung des ArbschG die größte Verantwortung. Der zweite Abschnitt des Arbeitsschutzgesetzes beschäftigt sich intensiv mit den Pflichten von Arbeitgebern. Grundsätzlich ist dieser dazu verpflichtet alle Mittel für den notendigen Arbeitsschutz bereitzustellen und für eine geeignete Organisation zu sorgen. Bei der Definition von Geschäfts- und Arbeitsabläufen muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass die Arbeitnehmer in der Lage sind, die Regelungen des ArbschG zu befolgen. Dabei hat er sich nach den Grundsätzen zu richten, die das Arbeitsschutzgesetz vorschreibt. Er ist unter anderem dazu verpflichtet die Gefährdung für das Leben und die Gesundheit seiner Mitarbeiter so gering wie möglich zu halten. Darüber hinaus muss er eventuelle Gefahren an ihrer Quelle bekämpfen und den Mitarbeiten gezielte Anweisungen erteilen, damit auch diese die Gefahren ihrer Arbeit erkennen und verhindern können. Die Pflichten des Arbeitgebers gehen noch weiter. Er muss über all diese getroffenen Maßnahmen Dokumentationen führen und diese den verantwortlichen Behörden bei Verlangen vorlegen. Jeder Unfall, der zu einer Verletzung eines Mitarbeiters führt, muss ebenfalls detailliert festgehalten werden. Das Arbeitsschutzgesetz schreibt vor, dass der Arbeitgeber einzelnen Mitarbeitern Aufgaben überträgt, die den Arbeitsschutz der gesamten Belegschaft gewährleistet. Hierzu gehören beispielsweise Brandschutzbeauftragte. Das Arbeitsschutzgesetz schreibt zusätzlich vor, inwieweit der Arbeitsplatz für Notfälle ausgerüstet sein muss. Hierunter fallen Regelungen, die zum Beispiel die Installation von Feuerlöschern und die Bereitstellung von Erste Hilfe Kästen festlegen. Die Arbeitnehmer, die während ihrer Arbeit besonderen Gefahren ausgesetzt sind, müssen hierüber von dem Arbeitgeber in Kenntnis gesetzt werden. Zudem müssen diese Arbeitnehmer nach dem Arbeitsschutzgesetz eine gesonderte Unterweisung in dem Umgang der eingegangenen Gefahren erhalten. Für die Erfüllung all dieser Pflichten ist der Arbeitgeber alleine verantwortlich. Er kann jedoch einzelne Personen mit der Erfüllung dieser Anforderungen beauftragen und damit die Verantwortung an diese Person abgeben. Das Arbeitsschutzgesetz schreibt hierbei vor, dass diese Abgabe der Verantwortung schriftlich festgehalten und von beiden Parteien bestätigt werden muss.

Das Arbeitsschutzgesetz regelt neben den Pflichten des Arbeitgebers auch die Pflichten und insbesondere die Rechte von Arbeitnehmern. Arbeitnehmer haben die Pflicht alle Anweisungen, die sie von ihrem Arbeitgeber erhalten haben und dem Arbeitsschutz dienen, vollständig zu erfüllen. Sie müssen alle bereitgestellten Schutzausrüstungen während ihrer Arbeit benutzen. Das ArbschG schreibt den Arbeitnehmern zudem vor, ihren Arbeitgeber über alle auftretenden Gefahrenquellen zu unterrichten, dies gilt auch für festgestellte Mängel an Sicherungsvorrichtungen im Betrieb. Das Arbschg legt daneben fest, welche Rechte Arbeitnehmer in Bezug auf den Arbeitsschutz haben. Hierbei ist der wichtigste Punkt das Recht, sich über den Arbeitgeber bei den zuständigen Behörden beschweren zu können, falls die Maßnahmen im Betrieb nicht ausreichen, um dem ArbschG gerecht zu werden. Dem Arbeitnehmer dürfen durch solch eine Beschwerde keine Nachteile entstehen, der Arbeitgeber darf dem Arbeitnehmer also für diese Tat nicht kündigen.

Neben diesen ausführlichen Regelungen hat das Arbeitsschutzgesetz eine weitere wichtige Aufgabe. Es dient als Grundlage für weitere Verordnungen. Der Gesetzgeber hat somit durch das Arbschg die Möglichkeit zusätzliche Regelungen festzulegen, um beispielsweise Branchenspezifische Schutzmaßnahmen zu bestimmen. Dies ist sehr sinnvoll, denn verschieden Betriebe haben unterschiedlichste Risiken für die Arbeitnehmer. Ein Arbeitsschutzgesetz für alle würde deswegen kaum realisiert werden können. Für Büroangestellte beispielsweise spielt die Bildschirmarbeitsverordnung eine wichtige Rolle. Dabei muss dem Büroangestellten in regelmäßigen Abständen eine Untersuchung der Augen und des Sehvermögens seitens des Arbeitgebers angeboten werden.

Das ArbschG dient dem Schutz von Beschäftigten. Für einen reibungslosen Ablauf ist es zwingend notwendig, dass Mitarbeiter und Arbeitgeber Hand in Hand zusammenarbeiten um das ArbschG einzuhalten und den Schutz von jedem Einzelnen zu gewährleisten.